Protokoll Gemeinderatssitzung vom 31. März 2025

31. März 2025
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 31. März 2025 folgende Geschäfte behandelt:
Für die Personalwerbung wurde ein Nachtragskredit von CHF 6'000 bewilligt.
Für die Anschaffung eines portablen LED-Bildschirms wurde ein Nachtragskredit von CHF 4'000 bewilligt.
Ab dem Schuljahr 2025/2026 müssen zusätzlich eine erste und eine fünfte Klasse geführt werden. Für die zusätzlichen Löhne und das benötigte Material wurden Nachtragskredite von CHF 107'560 (Erste Klasse) und 81'000 (fünfte Klasse) bewilligt.
2026 oder 2027 soll die Bubenrainstrasse West saniert werden. Für die Planung dieser Sanierung wurde ein Nachtragskredit von CHF 27'000 gesprochen.
Zwei Rasenmäher müssen noch dieses Jahr ersetzt werden. Für die Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers und eines Balkenmähers wurde ein Nachtragskredit von CHF 66'000 genehmigt.
Der Gemeinderat hat das Betriebskonzept Tagesschule teilrevidiert und dieses auf den 1. August 2025 in Kraft gesetzt.
Der Gemeinderat hat die Demission von Christoph Schär als Präsident der Energiestadtkommission zur Kenntnis genommen.
Die Organisationsverordnung sowie die Anhänge I (Organigramm) und IV (Kommunikationskonzept) wurden teilrevidiert und auf den 1. August 2025 in Kraft gesetzt.
Der Gemeinderat hat den Schlussbericht Bahnhof Oensingen – Neugestaltung Bahnhof und Umgebung zur Kenntnis genommen und verabschiedet.
Im Zusammenhang mit dem 6-Spur-Ausbau der Autobahn N01 hat der Gemeinderat einer Vereinbarung mit dem Astra i.S. vorübergehende und definitive Landabtretungen genehmigt.
Die Gemeindeversammlung hat am 17. März 2025 die Teilrevision des Marktreglements genehmigt. Aufgrund dessen hat der Gemeinderat nun die Anhänge 1 (Gebührenordnung), 2 (Marktverordnung) und 5 (Marktperimeter) genehmigt und per 1. April 2025 in Kraft gesetzt.
Der Gemeinderat hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass vier Organisationen (Gewerbeverein Oensingen, BSB + Partner Ingenieure und Planer AG, Oensingen, Migros, Bell Schweiz AG, Oensingen) sich bereit erklärt haben, während vier Jahren den Ortsbus jährlich mit total 21'000 Franken zu unterstützen. Damit ist der Betrieb des Ortsbusses mindestens für diese vier Jahre gesichert.

 

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