Protokoll Gemeinderatssitzung vom 10. März 2025

10. März 2025
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 10. März 2025 folgende Geschäfte behandelt:
Dirk Weber und Gerda Graber gratulierten den wiedergewählten Oensinger Kantonsräten Fabian Gloor, Thomas von Arx und Nicole Wyss. Im Weiteren gratulierte Dirk Weber dem Gemeindepräsidenten zum erfolgreich abgeschlossenen Masterstudium in Rechtswissenschaften.
Nora Stehli, seit Februar 2025 Verfahrensleiterin Baubewilligungsverfahren, und Yanik Zabala, seit Oktober 2024 Schulsozialarbeiter, stellten sich dem Gemeinderat persönlich vor.
Der Gemeinderat erklärte sich mit dem Agglomerationsprogramm AareLand der 5. Generation einverstanden und will, vorbehältlich der Beschlüsse durch die zuständigen Organe und / oder allfälliger Rechtsverfahren, die rechtzeitige Planung und Umsetzung vorantreiben. 
Mit dem neuen Sozialgesetz (§ 106) sind die Gemeinden verpflichtet, ein niederschwelliges Angebot an Beratung und Begleitung für Familien und Kinder zur Verfügung zu stellen. Der Gemeinderat schliesst deshalb mit der Fachstelle Kompass eine entsprechende Vereinbarung ab und unterstützt diese ab 2025 mit jährlich 20 Rappen pro Einwohner.
Der Gemeinderat verabschiedete den Mitbewirkungsbericht i.S. Überarbeitung Grundwasserschutzzone Pumpwerk Moos. Dieser ist ab sofort auf der Website der Gemeinde Oensingen einsehbar. Link Mitwirkungsbericht
Für die Pflege der Schutzwälder Leuental und Gärbiwald wurde ein Nachtragskredit von CHF 30'000 genehmigt.
Der Gemeinderat stimmte der geplanten Umsetzung von Klassenmanagement-Lektionen in der Primarschule und den Kindergärten zu. Für die Kindergärten wurden acht zusätzliche Wochenlektionen genehmigt, d.h. eine Lektion pro Kindergartenklasse.
Der Gemeinderat beschloss auf dem Zirkularweg, der Gemeindeversammlung die ersatzlose Streichung von § 21 des Marktreglements zu beantragen. Dieser Zirkularbeschluss wurde nun an der Gemeinderatssitzung ratifiziert.
Die Teilrevisionen der Gemeindeordnung und des Behördenreglements werden der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt. Der Gemeinderat nahm das Vorprüfungsergebnis durch das Amt für Gemeinden zur Kenntnis.
Der Gemeinderat nahm die Demission von Anja Jeker als Mitglied der Feuerwehrkommission zur Kenntnis.
Der Ressortleiter Bildung informierte den Gemeinderat über die aktuelle Raumsituation und die daraus entstehenden Herausforderungen für die Primarschule.
Die Gemeindeversammlung erhöhte am 9. Dezember 2024 den Stellenplan der Schulleitung um 35%. Der Gemeinderat wählte Fabio Gradwohl als neuen Co-Schulleiter der Primarschule. Er wird sein Amt am 1. August 2025 antreten.

 

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