Protokoll Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2024
16. Dezember 2024
| Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 16. Dezember 2024 folgende Geschäfte behandelt: |
| Die Stimmberechtigten werden für die kommunalen Wahlen 2025 vom 13. April 2025, resp. 29. Juni 2025 einberufen. |
| Der Gemeinderat kam noch einmal auf die Teilrevision der Gemeindeordnung zurück und verabschiedete diese definitiv zu Handen der Gemeindeversammlung. |
| Aufgrund der neuen Rechtslage wird das Submissionsverfahren neu in der Gemeindeordnung geregelt. Der Gemeinderat beantragt deshalb der Gemeindeversammlung die Aufhebung des Submissionsreglements per 31. Juni 2025. |
| Der Gemeinderat verzichtet auf eine Stellungnahme zur Richtplananpassung 2025, weil Oensingen davon nicht direkt betroffen ist. |
| Die Demission von Pascal Nagel als Mitglied der Arbeitsgruppe Oensingen – Impuls 2040 wurde zur Kenntnis genommen. |
| Der Gemeinderat beantragt dem Vorstand der Kreisschule Bechburg, Theodor Hafner, Rafael Ingold, Martin Rötheli, Dirk Weber und Lukas Mathis in die Arbeitsgruppe Schulraum der Kreisschule zu wählen. |
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