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Informationen Gemeinderatssitzung vom 2. Dezember 2019

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 2. Dezember 2019
Die Geschäftsleitung hat über ihre zweitägige Retraite vom vergangenen Oktober berichtet, welche zum Thema "Oensingen – aktiv und attraktiv" durchgeführt wurde.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Berichterstattung über die Zielerreichung der Gemeindeverwaltung 2018/19 sowie über die Zielsetzung 2020.
2011 und 2013 legte der Gemeinderat verschiedene Standorte fest, auf denen das Aufstellen von Wahlplakaten erlaubt ist. In der Zwischenzeit können, resp. dürfen aus verschiedenen Gründen nicht mehr alle Standorte verwendet werden. Drei Standorte wurden deshalb von der Liste gestrichen, und ab sofort dürfen nur noch folgende Grundstücke verwendet werden: Solothurnstrasse (GB Nr. 427), Oltenstrasse (GB Nr. 947), Kestenholzstrasse (GB Nr. 649 und 651), Staadackerstrasse (Ab Höhe Parkplatz Feuerwehr bis zur Bahnunterführung, ostseitig) und Von Roll-Strasse (GB Nr. 119, sofern infolge Baustelleninstallation überhaupt möglich). Der Leiter Bau wurde beauftragt, dem Gemeinderat bis zu den Sommerferien 2020 mindestens einen weiteren Standort zur Genehmigung vorzulegen.
Auf Initiative des Verbands der Solothurner Einwohnergemeinden VSEG besteht für die Gemeinden ab 1. Januar 2021 die Möglichkeit, einer Kollektiv-Krankentaggeld-Lösung im Zusammenschluss mit der kantonalen Verwaltung, den Spitälern und der Volksschule, beizutreten. Durch das Gesamtvolumen verspricht man sich dadurch u.a. tiefere, stabilere Prämiensätze. Auch soll durch den Risikoausgleich mit der Gesamtlösung eine gewisse Planungssicherheit entstehen. Der Gemeinderat hat sich gestern intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt und verbindlich beschlossen, an der vertraglichen Kollektivlösung für Solothurnische Einwohnergemeinden, Schulträger und Sozialregionen teilzunehmen. Die Vertragsdauer gilt bis am 31. Dezember 2027.
Um den Betrieb des Pumpwerks Moos nicht zu gefährden, muss ein Drosselklappenaggregat ersetzt werden, welches vor kurzem ausgefallen ist und nur noch notdürftig repariert werden konnte. Der Gemeinderat hat deshalb einen Nachtragskredit von Fr. 11'000 genehmigt.
Der Schutzzonen- und der Konfliktplan der Grundwasserschutzzone Moos wurden überarbeitet und sollen nun dem Amt für Umwelt zur Vorprüfung eingereicht werden. Damit wird die Grundwasserfassung im Moos langfristig gesichert.
Der Gemeinderat hat den Kostenteiler für die Umgebungsarbeiten, resp. die Neugestaltung des Vorplatzes, inkl. Schaukasten und Briefkastenanlage, beim Post-Center genehmigt.
Der Gestaltungsplan Rondo wurde zur kantonalen Vorprüfung verabschiedet.

 



Datum der Neuigkeit 2. Dez. 2019
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