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Informationen Gemeinderatssitzung vom 29. Juni 2020

Der Gemeinderat behandelte an seiner Sitzung vom 29. Juni 2020 folgende Traktanden:
Zwischen Balsthal und Oensingen fliesst die Dünnern teilweise in einem sehr intensiv genutzten Raum, und die Zugänglichkeit zum Ufer ist an vielen Stellen eingeschränkt. Im Rahmen der Projektierung der Langsamverkehrverbindung des Quartiers Leuenfeld in Richtung Norden soll abgeklärt werden, wie im Abschnitt Leuenfeld – Badmatt eine Verbesserung der Zugänglichkeit zur Dünnern sowie der Aufwertung des Flussufers erreicht werden kann. Der Verein AareLand hat eine Mitfinanzierung von Fr. 11'000 in Aussicht gestellt, wofür der Gemeinderat eine entsprechende Absichtserklärung guthiess.
Der Gemeinderat wählte Michele Gervasi für den Rest der Amtsperiode 2017 bis 2021 als neues Mitglied der Bellwaldkommission.
Die Erschliessungs- und Gestaltungspläne Bell Dünnernstrasse und Bell Holinden wurden zur kantonalen Nachprüfung verabschiedet.
Auf GB Oensingen Nr. 1129 soll ein Tankstellenshop entstehen. Der Gemeinderat erteilte hierfür eine Ausnahmebewilligung zu § 15 Abs. 1 lit. f des Zonenreglements mit der Bedingung, dass ein in der Voranfrage eingereichte Grösse eingehalten wird.
Der Gemeinderat genehmigte das Pauschalenblatt für die dritte Etappe des Schutzwaldprojekts Ravellen, nach welchem der Gemeinde weitere Kosten von Fr. 5'804 entstehen.
Teilrevision Abfallreglement und Gebührenordnung: An einer Informationsveranstaltung im Januar 2020 legten die Anwesenden folgende Punkte fest, welche bei der anstehenden Teilrevision zu beachten sind: Beibehaltung der wöchentlichen Abfuhr des Hauskehrichts (52 x pro Jahr), Beibehaltung der Grüngutabfuhr (42 x pro Jahr inkl. 4 x Selbstanlieferung bei Kompostieranlage), Beibehaltung der Wertstoffsammelstelle Eggenschwiler mit den gleichen Öffnungszeiten, Beibehaltung der Papiersammlung (5 x pro Jahr durch die Kreisschule und die Jugendriege), Kleider- und Schuhsammlung einmal jährlich (Tell-Tex) und die Möglichkeit zur Entsorgung der Sonderabfälle einmal jährlich (Giftmobil). Die Werkkommission hat daraufhin das Abfallreglement und die Gebührenordnung überarbeitet und dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt. Der Gemeinderat verabschiedete die Teilrevision des Abfallreglements und der Gebührenordnung zu Handen der Gemeindeversammlung.

 



Datum der Neuigkeit 29. Juni 2020
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