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Informationen Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2019

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 16. Dezember 2019 folgende Traktanden behandelt:

  • Für Sofortmassnahmen beim Tennisplatz wurde ein Nachtragskredit von Fr. 3'100 genehmigt. Gleichzeitig wurde beschlossen, für künftige Investitionen am Tennisplatz Fr. 200'000 in den Finanzplan aufzunehmen, dies jedoch vorbehältlich weiterer Entscheide und Diskussionen.
  • Der Gemeinderat hat das Konzept der zukünftigen Gestaltung der Schloss-Strasse im Bereich der Einmündung Hauptstrasse bis zur Einmündung in den Harzerweg, resp. die Erzstrasse genehmigt.
  • Die Rezertifizierung des Energiestadtlabels steht nächstes Jahr an. Der Gemeinderat hat deshalb ein Pflichtenheft erlassen und eine Arbeitsgruppe gewählt. Als Mitglieder der Arbeitsgruppe wurden gewählt: Christoph Schär, Thomas von Arx, Dominik Bader, Markus Peier, Bruno Locher, Andreas Affolter und Mathias Vogt.
  • Am 1. September 2019 ist das neue Gesundheitsgesetz des Kantons Solothurn in Kraft gesetzt worden. Die Gemeinden müssen nun ihr Leistungsfeld "schulärztlicher Dienst" reglementieren. Der Gemeinderat hat einen entsprechenden Reglementsentwurf zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung verabschiedet und für die Ausübung des schulärztlichen Dienstes eine Kommission gewählt. Als Mitglieder der Schulgesundheitskommission wurden gewählt: Urs Fischer (Schulleitung), Gemeinderat (Ressortleiter Bildung), Christian Zbinden (Schulsozialarbeiter), Priska Kamber (Schulsekretariat), Dr. med. Christian Rohrmann (Schularzt, mit beratender Stimme).


Datum der Neuigkeit 16. Dez. 2019
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