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Informationen Gemeinderatssitzung vom 2. September 2019

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 2. September 2019

Der Kanton Solothurn plant, das Siedlungsgebiet Oensingens vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Die Entlastungsstrasse führt vom östlichen Dorfeingang mit neuer Unterführung unter den SBB-Gleisen über die Jurastrasse – Werkhofstrasse – Nordringstrasse nach Niederbipp. In diesem Zusammenhang soll die heutige Kantonsstrasse H5 zwischen dem östlichen Dorfeingang bis zum Stampfelikreisel der Gemeinde abgetreten werden. Die Gemeinde hat nun den Auftrag, Massnahmen zur Optimierung der Entlastungswirkung und zu deren langfristigen Sicherung, aber auch zur Erzielung positiver Effekte hinsichtlich Ortsbild und Lebensqualität zu planen und später dann auch umzusetzen. Dazu soll (auf Skizzen-Niveau) für die verschiedenen Abschnitte der Ortsdurchfahrt und die wichtigen Knotenpunkte ein Konzept erstellt werden. Für die dazu notwendigen Planerleistungen hat der Gemeinderat einen Nachtragskredit von Fr. 20'000 gesprochen.

2014 genehmigte der Gemeinderat eine Vereinbarung zur gemeinsamen Koordination der räumlichen Entwicklung in der Region Wangen an der Aare bis Oensingen. Diese Vereinbarung wurde auf die Dauer von fünf Jahren abgeschlossen. Der Gemeinderat hat nun einer Verlängerung um weitere fünf Jahre zugestimmt, da der Austausch und die Abstimmung mit dem Bipperamt für Oensingen sehr wertvoll sind. Dies vor allem auch, weil die Industrieareale Oensingens und Niederbipps stark verwachsen sind und zukünftige Herausforderungen in den Bereichen "Wohnen, Arbeiten und Verkehr" adäquat begegnet werden soll.

Der Gemeinderat stimmte einem Dienstbarkeitsvertrag für ein Durchleitungsrecht auf der Parzelle GB Oensingen Nr. 708 zu.

Die Anpassung des Gestaltungsplans Sky Access AG, GB Oensingen Nr. 1138, Dünnernstrasse 24, wurde zur Genehmigung durch den Regierungsrat verabschiedet.

Der Ressortleiter Infrastruktur hat eine Auflistung sämtlicher Grundstücke und Liegenschaften erstellt, welche sich im Besitz der Gemeinde befindet. Der Gemeinderat hat vor allem die Grundstücke, welche sich im Finanzvermögen befinden, diskutiert und dazu eine Immobilienstrategie zur weiteren Bearbeitung verabschiedet.



Datum der Neuigkeit 2. Sept. 2019
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