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Informationen Gemeinderatssitzung vom 13. Mai 2019

Dirk Weber wurde an seiner ersten Sitzung herzlich begrüsst und als Gemeinderat vereidigt. Er übernimmt das Ressort Planung und Bau von seinem Vorgänger Christoph Iseli.

Die Jahresrechnung 2018 mit einem Aufwandüberschuss von knapp 1.2 Mio. Franken wurde zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet.

Der Bericht "Entwicklungsprinzipien Oensingen West" vom 12. Dezember 2018 wird dem Amt für Raumplanung (ARP) zur Vorprüfung eingereicht. Die Bevölkerung wird vor der Rechnungsgemeindeversammlung über die neu erstellten Pflichtenhefte für das Gebiet Oensingen West informiert.

Für die Anschaffung von 32 Deckenventilatoren in den Trakten A und C des Schulhauses Oberdorf wurde ein Nachtragskredit von Fr. 11'200 genehmigt. Dieser Betrag wurde zwar bei den Budgetverhandlungen vom Gemeinderat genehmigt, aber irrtümlicherweise nicht ins Budget übertragen.

Für die Ersatzbeschaffung und Reparatur der Spielplatzbewässerung beim Fussballplatz wurde ein Nachtragskredit von Fr. 5'000 genehmigt.

Das Reglement zum Sponsoring und zur Vereinsförderung soll totalrevidiert werden. Der Aufbau des Reglements führte immer wieder zu Unklarheiten, weshalb dieser nun geändert wird. Für die Vereine gibt es aber keine grossen Änderungen. Der Rechnungsgemeindeversammlung wird beantragt, der Totalrevision zuzustimmen.

Für diverse Renovationsarbeiten an einer Asylwohnung wurde ein Nachtragskredit von Fr. 6'140.85 gesprochen.

Das neu gebaute Schulhaus im Oberdorf wurde bereits in Betrieb genommen. Bis im Frühling 2020 werden an den bestehenden Gebäuden Sanierungsarbeiten vorgenommen. Im Juni 2020 soll das neue Schulhaus offiziell eingeweiht werden. Für die Organisation des Einweihungsfests wählte der Gemeinderat Fabian Gloor (OK-Präsident), Selina Hänni (OK-Vizepräsidentin), Priska Kamber, Urs Fischer, Andreas Affolter und Nicole Wyss ins Organisationskomitee. Offen sind noch ein Vertreter der Vereine und des Elternrats.

Der Kanton saniert momentan die Lehngasse. Der Belag wird auf der ganzen Länge ersetzt. Von Seiten der Gemeinde waren bei der Wasserleitung lediglich Anpassungsarbeiten geplant. Hierfür genehmigte die Gemeindeversammlung einen Kredit von Fr. 185'000. Während den Grabarbeiten kam nun eine Grau-Gussleitung aus dem Jahr 1905 zum Vorschein, welche sich im Bereich der Lehngasse auf einer Länge von ca. 115m und im Bereich der Äusseren Klus auf einer Länge von rund 200m in einem sehr schlechten Zustand befindet, zum Vorschein. Der Gemeinderat beantragt deshalb der Gemeindeversammlung, für den Ersatz der beiden Wasserleitungen aus dem Jahr 1905 einen Zusatzkredit von Fr. 380'000 zu genehmigen.

Der Gemeinderat übergab die Leitung der Arbeitsgruppe Werkhof an den Ressortleiter Infrastruktur und bestätigte die gesetzten Ziele vom 22. Oktober 2018.

Der Gemeinderat beauftragte den Ressortleiter Planung und Bau mit der Führung der an der letzten Sitzung eingesetzten Arbeitsgruppe Unterdorf und erteilte dieser verschiedene Aufträge (Beantwortung der Frage, welche Entwicklung im ganzen Areal gewünscht ist; Übertragung der konsolidierten Ziele der Entwicklung ins Zonenreglement. Diese sollen als Grundlage für die Kriterien eines Verkaufs dienen; Aufstellung von nachvollziehbaren Kriterien (inkl. Gewichtung) für einen Verkauf inkl. kleiner Ausschreibung; Einreichen des Ergebnisses an den Gemeinderat, welcher die weiteren Schritte beschliesst). Für die zu erwartenden Sitzungsgelder sprach der Gemeinderat einen Nachtragskredit von Fr. 3'300.

Der Gemeinderat genehmigte das Betriebskonzept der Tagesschule Oensingen und setzte dieses auf den 1. August 2019 in Kraft.

Die Tagesschule wird der Schulleitung unterstellt. Aus diesem Grund muss das Organigramm (Anhang 1 der Organisationsverordnung) angepasst werden. Der Gemeinderat genehmigte deshalb die Teilrevision des erwähnten Anhangs und setzte diese auf den 1. August 2019 in Kraft.



Datum der Neuigkeit 13. Mai 2019
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