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Informationen Gemeinderatssitzung vom 22. März 2021

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2021 folgende Traktanden behandelt:
Im Januar hat der Gemeinderat ausführlich Stellung zur offiziellen Mitwirkung zum Buskonzept Gäu genommen. Im nun veröffentlichten Mitwirkungsbericht wurden die damaligen Eingaben zumindest teilweise berücksichtigt. Der Gemeinderat zeigte sich erfreut, dass die Haltestelle Kreisschule bestehen bleibt. Die Verlegung der Haltestelle Bauamt auf die Kestenholzstrasse wird vom Gemeinderat begrüsst, weil damit ein besserer Verkehrsfluss erreicht und die Sicherheit für die ÖV-Benutzenden erhöht werden kann.
Nach dem Abschluss der Sanierungsarbeiten am Lehnfluhweg muss die Bereinigung der Grundstücke abgeschlossen werden. Der Gemeinderat hat die dazu notwendige Mutation, resp. Grenzänderungen zwischen verschiedenen Grundstücken gutgeheissen.
Die Kieswerk Aebisholz AG wurde im Zusammenhang mit der Erweiterung der Kiesgrube verpflichtet, ökologische Massnahmen umzusetzen. Entlang des Mittelgäubachs soll deshalb ein Abschnitt des Windschutzstreifens ökologisch aufgewertet werden. Der Gemeinderat hat bereits am 8. Juni 2020 einer entsprechenden Absichtserklärung zugestimmt. Diese Absichtserklärung musste nun angepasst werden, weil ein Grundeigentümer falsch eingetragen war.
Der Gemeinderat stimmte einem Antrag der Schulleitung zu und beschloss, ab dem Schuljahr 2021/22 für den Schwimmunterricht der ersten bis dritten Klasse eine Schwimmlehrperson und für die vierte Klasse eine Schwimmhilfe anzustellen. Dafür wurde ein entsprechender Nachtragskredit genehmigt. Damit kann die verlangte Doppelaufsicht gewährleistet werden.
Aufgrund der aktuellen Lage ist es noch nicht klar, ob der diesjährige Zibelimäret durchgeführt werden kann. Verschiedene Grossanlässe wurden bereits abgesagt. Der Gemeinderat nahm den aktuellen Situationsbericht des OKs Zibelimäret zur Kenntnis. Das OK Zibelimäret kann die Planung im Rahmen des bestehenden Budgets weiterführen.

 



Datum der Neuigkeit 22. März 2021
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