Willkommen auf der Website der Gemeinde Oensingen



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen
Ordentliche Rechnungsgemeindeversammlung
24.06.2013
20:00 - 22:35 Uhr

Ort:
Protokoll
Organisator:
Gemeinderat
Kontakt:
Markus Flury
E-Mail:
Kontaktformular


79 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nahmen an der ordentlichen Rechnungs-Gemeindeversammlung vom Montag, 24. Juni 2013 teil.

Die von Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen, präsentierte Rechnung wurde von den Anwesenden stillschweigend genehmigt. Der Aufwandüberschuss von CHF 3‘339‘414.64 wird dem Eigenkapital belastet. Ohne eine von der Gemeindeversammlung vom Dezember 2011 genehmigte ausserordentliche Abschreibung in der Höhe von 6.25 Millionen Franken hätte ein Ertragsüberschuss von nahezu drei Millionen Franken resultiert. Insofern konnten der Gemeindeversammlung erfreuliche Finanzzahlen präsentiert werden.

Mit nur zwei Gegenstimmen wurde das von Georg Schellenberg, Ressortleiter Bildung und Familie, vorgestellte Reglement über die Ausrichtung von Betreuungsgutscheinen für externe Kinderbetreuung gutgeheissen. Das Reglement tritt per 1. Oktober 2013 in Kraft und ersetzt die bisherige Defizitgarantie von maximal CHF 45‘000 pro Jahr für die örtliche Kindertagesstätte Drachenburg.

Viel zu reden gab das von Patrick Gugelmann, Ressortleiter Infrastruktur, vorgestellte Projekt für die Durchführung einer dreijährigen Versuchsphase mit einem Ortsbus-Angebot. Nach einer rund zweistündigen Debatte wurde der Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 855‘000 zwar mit 45 zu 9 Stimmen gutgeheissen, jedoch enthielten sich 23 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ihrer Stimme. In der spannenden und überaus engagiert geführten Debatte wurde vor allem die etwas unklar kommunizierte Haltung des Gemeinderates hinsichtlich der Tarifgestaltung für schulpflichtige Kinder und Jugendliche aufs Tapet gebracht. Andererseits zeigten sich viele Votanten – je nach Quartierzugehörigkeit – von der vorgeschlagenen Linienführung nicht ganz befriedigt. Auf Antrag von Martin Rötheli wurde der Antrag des Gemeinderates dahingehend ergänzt, dass der Gemeinderat ermächtigt wird, Änderungen hinsichtlich Linienführung und Tarifgestaltung während der Versuchsphase in eigener Kompetenz anzupassen. Somit kann der Gemeinderat rasch und unkompliziert auf die konkreten Erfahrungen und sich ergebenden Problemstellungen aus dem Versuchsbetrieb reagieren.

Unter dem Traktandum Verschiedenes ging Gemeindepräsident Markus Flury auf den von Claude Merlo im April 2013 eingesandten Leserbrief und die daraufhin vom Gemeinderat - und nicht vom Stabschef des Gemeinderates - verfasste Replik ein. Der Gemeindepräsident nahm im Sinne einer Richtigstellung zu den von Herrn Claude Merlo nicht ganz korrekt dargestellten Fakten aus dem besagten Leserbrief Stellung. Es wurde festgehalten, dass der Leiter Bau bei der Sanierung von privaten Kanalisationsanschlüssen im Bereich des Restaurants Traube keineswegs eigenmächtig gehandelt habe. Richtig sei, dass der zuständige Ressortleiter umgehend in Kenntnis gesetzt worden sei, dass man diese Anschlüsse sanieren werde. Korrekt sei aber, dass der Gemeinderat als Ganzes zu spät über den Sachverhalt ins Bild gesetzt worden sei. Im rechtsgültigen Generellen Entwässerungsplan (GEP) waren die drei sanierten Privatanschlüsse zwar als privat eingezeichnet, jedoch hatten es die damaligen Verantwortlichen unterlassen, Dienstbarkeitsverträge für Leitungen, die ausserhalb der entsprechenden Parzellen liegen bzw. lagen, zu erstellen. Im Endeffekt sanierte die Gemeinde die sich im Trottoir befindliche Sammelleitung und drei private Anschlüsse an die Gemeindeleitung. Es ist klar, dass man für die Sanierung der Privatanschlüsse hätte Rechnung stellen müssen, im Nachhinein wäre dies aber unverhältnismässig gewesen. Ebenfalls ist es korrekt, dass der Regierungsrat die Gemeinde ob dieser Vorgehensweise rügte. In Anwendung von Art. 676 ZGB hätten Dienstbarkeiten im Grundbuch eigetragen werden müssen. Insofern handelt es sich um eine weitere Altlast, die der heutige Gemeinderat bzw. die Gemeindeverwaltung zu bereinigen hatten. Der Regierungsrat verlangte deshalb von der Gemeinde, dass die besagten Hausanschlüsse im Rahmen des zu revidierenden GEP in den Plänen auch tatsächlich als Privatanschlüsse zu führen seien. Der Regierungsrat zog letztlich aber das Fazit, dass die Gemeinde die übernommenen Sanierungskosten der Privatanschlüsse zurecht trug.

Aufgrund der sehr fortgeschrittenen Zeit (22:35 Uhr) wurden auf Ordnungsantrag des Gemeindepräsidenten hin, die traktandierten Geschäfte zum Feuerwehrreglement, zu Statutenänderungen beim Zweckverband Sozialregion Thal-Gäu und zur Erweiterung der Regionalen Zivilschutzorganisation Gäu um die Gemeinden Fulenbach und Wolfwil auf die ausserordentliche Gemeindeversammlung vom 23. September 2013 vertagt.

Aus Anlass des Legislaturendes folgte auf die Gemeindeversammlung ein reichhaltiges Aperobuffet, an dem noch lange und konstruktiv weiterdiskutiert wurde.

  • Druck Version
  • PDF