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Informationen Gemeinderatssitzung vom 28. November 2022

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 28. November 2022 folgende Geschäfte behandelt:
Die von der Primarschulleitung erarbeitete IT-Strategie wurde zur Kenntnis genommen.
Carina Baumberger hat infolge Wegzugs per 30. November 2022 als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission demissioniert. Die Demission wurde zur Kenntnis genommen.
Die Botschaft zur Budgetgemeindeversammlung vom 12. Dezember 2022 wurde verabschiedet.
Erschliessungsplan Südringstrasse – Verkehrsknoten Dünnernstrasse: In Zusammenarbeit mit dem Amt für Verkehr und Tiefbau wurde eine Variantenstudie zur zukünftigen Ausgestaltung des komplexen Verkehrsknotens erarbeitet. Die Erschliessung des Kieswerks soll in Zukunft über die Dünnernstrasse erfolgen, was das Vorhaben umso dringlicher macht. Der Gemeinderat hat sich für Variante 4 entschieden, welche eine einfache und nachvollziehbare Verkehrsführung aufweist.
Gestaltungsplan Leuenfeld Süd, Teil West (3. Etappe): Dieser wurde in einer ersten Lesung zur Kenntnis genommen und umfassend orientiert. Die unterschiedlichen Interessen der betroffenen Grundeigentümer wurden dabei aufgezeigt. Über einen Antrag wird der Gemeinderat am 19. Dezember befinden.
Die Firma Hörmann AG plant ökologische Flächen mit Biodiversität entlang ihrer Industrieparzelle. Dabei erfolgt ein Teil der Planung auf dem Grundstück GB Oensingen Nr. 1322, welches im Eigentum der Gemeinde Oensingen ist. Der Gemeinderat genehmigte eine Nutzungsvereinbarung, welche abgeschlossen wird.
Der Gemeinderat genehmigte einen Durchleitungsvertrag mit der Swisscom für GB Oensingen Nr. 512 (Schulhaus Oberdorf).
Anschluss Abwasserversorgung der Gemeinde Niederbipp: Der Gemeinderat nahm die Auswirkungen auf die Entwässerung der Reservezone Industrie auf dem Gemeindegebiet Oensingen zur Kenntnis und fasste einen Grundsatzentscheid als Grundlage für die weitere Erarbeitung des Teil-GEP (Generelle Entwässerungsplanung).
Das Wasserreglement soll totalrevidiert werden. Der Gemeinderat behandelte den Entwurf des neuen Reglements und verabschiedete dieses zu Handen einer Vorprüfung durch den Kanton.
Gesamtüberprüfung kantonaler Richtplan: Die Richtplananpassung 2022 ist sehr umfangreich und tangiert Oensingen in verschiedenen Bereichen. Der Gemeinderat gibt hierzu verschiedene Hinweise und Anträge ab. Die grösste Relevanz hat die Ablehnung des Eintrags einer Spezialzone Landwirtschaft (Gewächshäuser) im Gebiet Fröschenloch. Der Gemeinderat beurteilt diesen Antrag aufgrund des Ortsbildschutzes und der raumplanerischen Gegebenheiten.
Der Gemeinderat beschloss den Lohnsummenanstieg fürs nächste Jahr. Dem Personal wird analog dem Staat Solothurn ein Teuerungsausgleich von 1.5% gewährt. Im Weiteren werden 0.2% als einmalige Überführungskosten ins neue Lohnsystem gewährt. Der Leistungslohnanstieg wird auf 0.5% festgelegt.  Insgesamt erhöht sich die Lohnsumme somit um 2.2%.
Der Belag des Inlinehockeyspielfelds ist bereits nach sieben Jahren arg in Mitleidenschaft gezogen. Um weiterhin Meisterschaftsspiele durchführen zu können und natürlich zur Sicherheit der Spieler muss der Belag erneuert werden. Die Gemeinde beteiligt sich mit 40% (max. CHF 20'000) an den Sanierungskosten, welche auf max. CHF 50'000 voranschlagt sind. Weitere 40% übernehmen die IHC Roadrunners selber. 20% können aus dem Lotteriefonds erwartet werden.

 



Datum der Neuigkeit 28. Nov. 2022
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