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Informationen Gemeinderatssitzung vom 20. Juni 2022

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 20. Juni 2022 folgende Geschäfte behandelt:

  • Die Sitzungs- und Versammlungstermine 2023 wurden festgelegt. Der Terminplan wird demnächst auf unserer Website unter "Politik, aus dem Gemeinderat" veröffentlicht.
  • Sprechstunde des Gemeinderats: Der Gemeinderat hat dieses Jahr die Sprechstunde wieder eingeführt. Bereits heute kann aber festgestellt werden, dass es praktisch kein Bedürfnis dafür gibt. Es werden deshalb für nächster Jahr nur noch zwei fixe Termine bekanntgegeben. Terminanfragen werden in Zukunft individuell behandelt und können jederzeit an den Gemeinderat gerichtet werden.
  • Für das Asylwesen mussten Nachtragskredite von total CHF 45'000 gesprochen werden (Wohnungseinrichtungen, Miete und höhere Personalkosten).
  • Die Elektrohauptverteilung im Schulhaus Oberdorf wurde 1996 installiert. Bei der Sicherheitskontrolle der Elektroinstallationsanlagen wurde festgestellt, dass die Sicherungen nicht mehr richtig funktionieren. Diese müssen deshalb dringend ersetzt werden. Hierfür wurde ein Nachtragskredit von CHF 6'500 gesprochen.
  • Auf der Dünnernstrasse werden zwei neue Fussgängerstreifen, inklusive Signalisation und Beleuchtung, montiert. Der Gemeinderat hat hierfür einen Nachtragskredit von CHF 20'500 gesprochen.
  • Für die Sanierung der Wasserleitung Aspstrasse (2. Etappe) wurde ein Investitionskredit von CHF 84'000 genehmigt.
  • Nutzungsverordnung Bienken-Saal: Die Verordnung sowie die Anhänge Hausordnung und allgemeine Vertragsbedingungen wurden per Ende Juni 2022 ersatzlos aufgehoben. Beibehalten bleiben die Gebührenordnung sowie das Nutzungsgesuch sowie die Betriebszeiten.
  • Der Teilzonenplan Einzonung GB Oensingen Nr. 720 mit Zonenvorschriften vom 10. Juni 2022 sowie der Raumplanungsbericht werden dem Amt für Raumplanung zur Vorprüfung eingereicht.
  • Für die Leerung der Unterflurcontainer im Leuenfeld wurde für Konto 7301.3130.03 ein Nachtragskredit von CHF 8'530 gesprochen.
  • Im Weiteren begrüsst der Gemeinderat die zusätzliche Lärmschutzwand in Oensingen, welche im Rahmen der Projektergänzungen der A1 vom Kanton Solothurn geplant sind.


Datum der Neuigkeit 20. Juni 2022
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