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Protokoll Gemeinderatssitzung vom 24. Oktober 2022

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 24. Oktober 2022 folgende Geschäfte behandelt:
Der Gemeinderat hat sich nochmals intensiv mit der Roadmap des Gesamtverkehrsprojekts auseinandergesetzt. Durch das Projekt wird Oensingen mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit und eine bessere Erreichbarkeit erreichen. Mit der kleinen neuen Strassenfläche und dem geplanten Vollanschluss kann der Verkehr am richtigen Ort zirkulieren. Ebenso wird die Hauptstrasse, auch als Lebensader bekannt, deutlich aufgewertet, was vielerlei Chancen bietet. Die Realisierung der ersten Phase ist bereits im Zeithorizont 2024/2025 vorgesehen, damit der Ausbau der A1 inkl. dem Anschluss Oensingen optimal abgenommen werden kann.
Ende 2015 besuchten 450 Kinder die Primarschule Oensingen, und heute sind es deren 570. Der Gemeinderat hat einen Ausschuss beauftragt, die Stellenprozente der Schulleitung zu überprüfen. Das Modell Co-Leitung hat sich bewährt, und die Primarschule soll weiterhin mit diesem Modell geführt werden. Eine Erhöhung der Stellenprozente ist aufgrund des enormen Aufwands unumgänglich. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, der Gemeindeversammlung die Erhöhung von bisher 180 Stellenprozenten auf neu 280 Stellenprozente zu beantragen.
Der Entwurf der revidierten Generellen Wasserversorgungsplanung wurde zur öffentlichen Auflage vom 10. November bis 9. Dezember 2022verabschiedet.
Das Budget 2023 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 228'250 wurde zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet. Im Verwaltungsvermögen sind Nettoinvestitionen von CHF 4'775'000 geplant. Die Spezialfinanzierungen Parkplatzbewirtschaftung und Abwasserbeseitigung schliessen negativ, die Wasserversorgung sowie die Abfallbeseitigung positiv ab. Die Steuerfüsse für Natürliche und Juristische Personen sollen wie bisher auf 111% festgesetzt werden. Die Feuerwehrersatzabgabe soll bei 9% der einfachen Staatssteuer bleiben (Minimum CHF 20, Maximum CHF 400).

 


Dokument 221024_Protokoll_GR_offentliche_Version.pdf (pdf, 581.9 kB)


Datum der Neuigkeit 24. Okt. 2022
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