Ergebnis kommunale Abstimmung Ausbau ARA Falkenstein

Die Stimmbürger/innen Oensingens sagen Ja zum Investitionskredit von
CHF 11'208.500 für das Bauprojekt ARA Falkenstein, Ausbau Biologie / EMV-Stufe

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Oensingens stimmten der Vorlage mit einem Ja-Stimmenanteil von 81.2% zu. Die Stimmbeteiligung war mit 32.7% tief, was vom Gemeinderat mit Bedauern zur Kenntnis genommen wird.

Nach über 25 Jahren seit den letzten Ausbaumassnahmen muss die ARA Falkenstein infolge fehlender Kapazitäten und gesetzlichen Vorgaben zur Erstellung einer Zusatzstufe zur Elimination von Spurenstoffen und anstehenden Werterhaltungsmassnahmen ausgebaut werden. Dies benötigt die Zustimmung aller angeschlossenen Gemeinden.

Die Gemeindeversammlung hat das Geschäft am 14. März 2022 zu Handen einer Urnenabstimmung verabschiedet, weil der benötigte Kredit deren Kompetenz überschreitet.

Der Gemeinderat zeigt sich erfreut über den Ausgang der Abstimmung. Ebenso erfreut ist er, dass die Gemeinde Niederbipp dem Anschluss an die ARA Falkenstein zugestimmt hat. Sofern auch die übrigen angeschlossenen Gemeinden dem Projekt zustimmen, steht einer kantonsübergreifenden Zusammenarbeit nichts mehr im Weg.

Dokument 220515_Abstimmungsprotokoll_Kredit_ZAF.pdf (pdf, 93.6 kB)