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Protokoll Gemeinderatssitzung vom 19. November 2018

Laut Botschaft des Bundesrats an das Parlament sind für Oensingen mit dem Projekt "Ausbauschritt 2035 SBB" wesentliche Änderungen für Oensingen vorgesehen. Positiv zu werten sind eine neue Haltestelle im Unterdorf (Gebiet Kestenholzstrasse) sowie die Einführung eines Halbstundentakts für den Regionalexpress Solothurn – Oensingen – Egerkingen – Olten – Aarau – Lenzburg – Zürich. Fürs Leuenfeld ist jedoch keine Haltestelle vorgesehen. Im Gegenzug dazu soll der IC-Halt in Oensingen wegfallen. Der Fernverkehr soll in Zukunft zwischen Olten und Solothurn direkt über die Neubaustrecke führen. Der Gemeinderat kann sich mit dieser Idee nicht einverstanden erklären, verlieren doch das Gäu, das Thal und auch das Oberaargau einen wesentlichen Standortvorteil. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat den Gemeindepräsidenten beauftragt, ein Komitee zum Erhalt des Fernverkehrshalts in Oensingen zu gründen.

Im Weiteren hat der Gemeinderat folgende Traktanden behandelt:

  • Für den Ausbau der Klusstrasse Süd wurden die provisorischen Erschliessungsbeiträge genehmigt. Der provisorische Perimeterplan wird vom 22. November bis am 21. Dezember 2018 öffentlich aufgelegt.
  • Die Traktandenliste für die ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 wurde genehmigt. Ausser dem Budget 2019 wird auch die Ausfinanzierung der Spezialfinanzierung Parkplatzbewirtschaftung zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasser zur Genehmigung vorgelegt.
  • Die Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 wurde verabschiedet. Diese liegt ab dem 29. November 2018 in der Schalterhallte der Gemeindeverwaltung auf und kann ab dem gleichen Zeitpunkt von der Gemeindehomepage heruntergeladen werden.
  • Der Fussgängerstreifen auf der Nordringstrasse (Höhe Sammelstelle Eggenschwiler) ist laut Aussagen der Kantonsverantwortlichen seit der Änderung der Vortrittsregelung zu gefährlich und muss gegen Westen verschoben werden. Hierfür hat der Gemeinderat einen Nachtragskredit von Fr. 10'000 gesprochen. Der Kanton liefert im Gegenzug dazu kostenlos die notwendige Mittelinsel.
  • Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Bericht des Ingenieurbüros BSB + Partner zum Thema Wasserbeschaffung 2030+, Strategie.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, die restlichen Kosten der Kinderfasnacht im Bienken-Saal zu übernehmen. Hierfür wurde zu Handen der Gemeindeversammlung ein Nachtragskredit von Fr. 1'652 gesprochen.
  • Die Änderungen des Gestaltungsplans Sky Access AG sowie der Raumplanungsbericht wurden zur kantonalen Vorprüfung verabschiedet.
  • Die Wahl der Arbeitsgruppe Bienken-Saal wurde auf die nächste Sitzung verschoben.

Dokument 181119_Protokoll_GR_offentliche_Version.pdf (pdf, 267.2 kB)


Datum der Neuigkeit 19. Nov. 2018
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