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Informationen Gemeinderatssitzung vom 17. Januar 2022

Der Gemeinderat hat folgende Geschäfte behandelt
Beatrice Loosli wurde für den Rest der Amtsperiode 2021 – 2025 als Ersatzmitglied des Wahlbüros gewählt.
Der Gemeinderat nahm die Demission von Simone Napiatek als Mitglied der Arbeitsgruppe Oensingen – Impuls 2040 zur Kenntnis.
Das Wasserreglement, das Abwasserreglement und das Abfallreglement sollen zeitgleich revidiert werden. Der Gemeinderat legte hierfür den Terminplan fest und setzte eine Arbeitsgruppe ein. Dieser gehören der Ressortleiter Umwelt und Verkehr, der Präsident der Werkkommission, der Leiter Bau, der Bereichsleiter Werkhof, der Ressortleiter Finanzen und Steuern, der Leiter Finanzen und die Stabsstelle an. Es ist vorgesehen, der Gemeindeversammlung die überarbeiteten Reglemente am 12. Dezember 2022 zur Genehmigung vorzulegen, damit dieses per 1. April 2023 in Kraft gesetzt werden kann.
Für die Bankettsanierung der Zufahrt zum Kieswerk Aebisholz (Breitfeldstrasse) wurde ein Nachtragskredit von CHF 11'500 genehmigt.

Der Gemeinderat genehmigte die Teilrevision von Anhang III der Organisationsverordnung (Regelung der finanziellen Kompetenzen).

  • Der Gemeinderat verzichtet in Zukunft auf die separate Kenntnisnahme von Kreditüberschreitungen unter CHF 5'000.
  • Die Budgetverantwortlichen begründen Kreditüberschreitungen zwischen CHF 2'000 und CHF 5'000 gegenüber dem Leiter Finanzen. Kreditüberschreitungen unter CHF 2'000 müssen nur im Ausnahmefall und auf Wunsch des Leiters Finanzen begründet werden.
  • Kreditüberschreitungen ab CHF 5'000 bis CHF 50'000 (wiederkehrend) bzw. CHF 250'000 (einmalig) werden einzeln begründet und durch den Gemeinderat bewilligt. Im Anhang der Jahresrechnung werden diese Kreditüberschreitungen mit einer Begründung ausgewiesen.
  • Kreditüberschreitungen ab CHF 50'000 (wiederkehrend) bzw. CHF 250'000 (einmalig) verabschiedet der Gemeinderat zur Beschlussfassung an die Gemeindeversammlung.

 



Datum der Neuigkeit 12. Jan. 2022
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