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Informationen Gemeinderatssitzung vom 21. September 2020

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 21. September 2020
Die Roeck-Halle soll in einen öffentlichen Jugendraum umgenutzt werden. Der Betrieb der Jugendarbeit wird im bisherigen Rahmen weitergeführt. Die Abteilung Bau wurde beauftragt, die notwendigen Massnahmen einzuleiten. Für die baulichen Brandschutz- und Sicherheitsmassnahmen sowie für Einrichtungs- und Anpassungsarbeiten wurde ein Nachtragskredit von Fr. 66'550 gesprochen.
Der Gemeinderat legte die Sitzungs- und Versammlungstermine für das kommende Jahr fest.
Daniela Manduca wurde auf Antrag der CVP für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied des Wahlbüros gewählt.
Im neu gegründeten Feuerwehrverband des Kantons Solothurn können vier Delegierte der Gemeinde Oensingen ihre Interessen vertreten. Der Gemeinderat verzichtete darauf, diese namentlich zu wählen. Die Feuerwehrkommission wird ermächtigt, jeweils vier Kommissionsmitglieder an die Delegiertenversammlung zu entsenden. Die Feuerwehrkommission wurde jedoch beauftragt, dem Gemeinderat die Traktanden jeweils vor der Delegiertenversammlung vorzulegen, damit dieser allenfalls entsprechende Weisungen erlassen kann.
Der Gemeinderat wählte am 13. Mai 2019 die Mitglieder des OKs Schulhauseinweihung. An seiner Sitzung vom 21. September nahm er diverse Mutationen im OK zur Kenntnis.
Der Kanton erwarb 2018 die Grundstücke GB Oensingen Nrn. 1126 und 1127 im Gebiet "Unter der Gass". Darauf wird der Bau eines neuen Schwerverkehrskontrollzentrums geplant, wofür im Moment die öffentliche Auflage stattfindet. Der Gemeinderat stellt sich nicht fundamental gegen dieses Projekt, erhebt aber trotzdem Einsprache dagegen, um berechtigte kommunale Interessen zu wahren und eine ausreichende Qualität der Entwicklung der Industrie sicherzustellen. Einerseits soll das Projekt einem kommunalen Gestaltungsplanverfahren zugeführt werden, und andererseits soll vor der Beendigung des Plangenehmigungsverfahrens ein Konzeptplan vorgelegt werden.
Für die planerischen Leistungen im Workshopverfahren "Lebensader" wurde ein Kostendach von Fr. 55'000 genehmigt. 2020 werden davon bereits Fr. 10'000 benötigt, wofür der Gemeinderat einen Nachtragskredit genehmigte. Die restlichen Fr. 45'000 werden ins Budget 2021 aufgenommen.
Die Gemeinde Oensingen beteiligt sich gemäss Leistungsvereinbarung mit dem Fussballclub halbjährlich mit Fr. 4'500 an den Kosten des Platzwarts. Leider stellte der FC für das zweite Halbjahr 2019 erst so spät Rechnung, dass der Betrag nicht mehr der Jahresrechnung 2020 belastet werden konnte. Der Gemeinderat genehmigte deshalb für die Fr. 4'500 einen Nachtragskredit.
Für den Unterhalt der Strassenbeleuchtung genehmigte der Gemeinderat einen Nachtragskredit von Fr. 77'000.
Der Gemeinderat beschloss am 9. März 2020 die Weiterführung der Frühförderung, resp. den befristeten Start einer Krabbelgruppe. An seiner Sitzung beschloss der Gemeinderat nun die Ausschreibung der auf ein Jahr befristeten Stelle.
Die Akkus der Scheuersaugmaschine im Sportzentrum Bechburg sind defekt und müssen ausgetauscht werden. Der Gemeinderat genehmigte hierfür einen Nachtragskredit von Fr. 3'000.
Der Gemeinderat erwarb 2017 die 4 ½-Zimmer-Wohnung im Dachgeschoss des Post-Centers von der Raiffeisenbank. Der Gemeinderat beauftragte den Leiter Bau mit der Ausschreibung der Wohnung als Büroräumlichkeiten.

 



Datum der Neuigkeit 21. Sept. 2020
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