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Parkraumbewirtschaftung in Oensingen



Das Reglement über die Benützung der öffentlichen Parkplätze (Parkplatzreglement) wurde an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 11. März 2013 genehmigt.

Am 28. Januar 2013 wurde die Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze (Parkplatzverordnung) vom Gemeinderat genehmigt. Das Reglement und die Verordnung sind am 1. April 2013 in Kraft getreten.

Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Oensingen beschloss am 15. Dezember 2014 die Verkehrsmassnahmen für die Tempo-30-Zonen. Am 27. Mai 2015 wurden diese Massnahmen vom Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn verfügt.

Tariffestlegung
Am 9. September 2013 hat der Gemeinderat von Oensingen folgende wichtige Beschlüsse für die  Parkplatzbewirtschaftung beschlossen:

Allgemeine gebührenpflichtige Parkplätze
  • Auf dem Rössliplatz, dem Dr. Walter Pfluger-Platz sowie dem Parkplatz beim Fussballplatz kann in Zukunft, resp. ab der baulichen Umsetzung, nur noch gegen Entrichtung einer Gebühr parkiert werden. Die Gebühren für das Parkieren auf gebührenpflichtigen Parkplätzen werden pro Stunde CHF 0.50 betragen, maximal muss eine Tagesgebühr von CHF 6.00 bezahlt werden.

Blaue Zone auf öffentlichen Strassen
Parkkarten für die blaue Zone auf öffentlichen Strassen können direkt am Schalter der Einwohnerdienste bezogen und bezahlt werden. Parkkarten für ein Jahr können zusätzlich über den Online-Shop bestellt werden.

  • Die Gebühr für eine Parkkarte (Blaue Zone) für einen Tag beträgt CHF 8.
  • Die Gebühr für eine Parkkarte (Blaue Zone) für eine Woche beträgt CHF 25.
  • Die Gebühr für eine Parkkarte (Blaue Zone) für ein Jahr beträgt CHF 300.

Für Parkkarten mit einer Gültigkeitsdauer bis max. 1 Woche besteht eine allgemeine Bezugsberechtigung.

Für Parkkarten mit einer Gültigkeitsdauer ab 1 Woche und max. 1 Jahr haben Anspruch:
  • Personen, die schriftenpolizeilich in der Gemeinde angemeldet sind, für die auf ihren Namen und ihre Adresse eingelösten Motorfahrzeuge
  • Geschäftsbetriebe, die in der Gemeinde ansässig sind, für die auf ihren Firmenname und ihre Firmenadresse eingelösten Motorfahrzeuge.

Die Parkkarten sind nicht gültig für die private blaue Zone beim Sunnehof.
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