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Parkraumbewirtschaftung in Oensingen



Das Reglement über die Benützung der öffentlichen Parkplätze (Parkierungsreglement) (Parkplatzreglement) vom 11. März 2013 wurde an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 29. Oktober 2018 teilrevidiert.

Die Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze (Parkierungsverordnung) (Parkplatzverordnung) vom 28. Januar 2013 wurde vom Gemeinderat am 24. September 2018 teilrevidiert. Das Reglement und die Verordnung sind am 1. November 2018 in Kraft getreten.

Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Oensingen beschloss am 15. Dezember 2014 die Verkehrsmassnahmen für die Tempo-30-Zonen. Am 27. Mai 2015 wurden diese Massnahmen vom Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn verfügt.

Tariffestlegung
Am 24. September 2018 (teilrevidiert am 14. Januar 2019) hat der Gemeinderat folgende Tarife genehmigt:

Tarife gebührenpflichtige Parkplätze und blaue Zone (siehe Anhang A, Gebührentarif, der Parkierungsverordnung):

Pro Stunde Fr.     0.50 (ohne blaue Zone)
Pro Tag Fr.     6.00  
Pro Woche Fr.   25.00  
Pro Monat Fr.   35.00  
Pro Jahr Fr. 350.00  


Parkkarten für die blaue Zone auf öffentlichen Strassen sowie die gebührenpflichtigen Parkplätze (Dr. Walter Pfluger-Platz, Rössliplatz, Parkplätze beim Fussballplatz sowie beim Bienken-Saal) können direkt am Schalter der Einwohnerdienste bezogen und bezahlt werden. Parkkarten für ein Jahr können zusätzlich über den Online-Shop bestellt werden.

Für Parkkarten mit einer Gültigkeitsdauer bis max. 1 Woche besteht eine allgemeine Bezugsberechtigung

Für Parkkarten mit einer Gültigkeitsdauer ab 1 Woche bis max. 1 Jahr haben Anspruch (siehe § 3 der Parkierungsverordnung):

  • Personen, die schriftenpolizeilich in der Gemeinde angemeldet sind, für die auf ihren Namen und ihre Adresse eingelösten Motorfahrzeuge
  • Geschäftsbetriebe, die in der Gemeinde ansässig sind, für die auf ihren Firmenname und ihre Firmenadresse eingelösten Motorfahrzeuge.


Die Parkkarten sind nicht gültig für die private blaue Zone beim Sunnehof und beim Bahnhof Oensingen.

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