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Informationen Gemeinderatssitzung vom 19. August 2019

Der Gemeinderat hat an seiner gestrigen Sitzung folgendes beschlossen:

  • Das OK Zibelimäret hat den Situationsplan zum Verkehrs- und Parkkonzept (Anhang 4 des Marktreglements) überarbeitet. Dieser wurde vom Gemeinderat genehmigt und per sofort in Kraft gesetzt.
  • Der Gestaltungsplan GB Oensingen Nrn. 360 / 2861, Mühlefeldstrasse, sowie der dazugehörige Raumplanungsbericht wurden zur öffentlichen Auflage verabschiedet. Der Gestaltungsplan und der Raumplanungsbericht werden somit vom 30. August 2019 bis am 30. September 2019 aufgelegt.
  • Im Zusammenhang mit der Überarbeitung des Qualitätsmanagements der Wasserversorgung wurde auch das bestehende Reservoir Hinterberg genauer überprüft. Die Kosten wurden zwar 2018 ordentlich budgetiert, die Rechnungsstellung erfolgte aber erst nach Abschluss der Rechnung 2018. Somit sprach der Gemeinderat für diese Arbeiten einen Nachtragskredit von Fr. 7'500.
  • Für die Beurteilung der Erdbebensicherheit und der Deckendurchstanzwiderstände der Liegenschaft Post-Center wurde ein Nachtragskredit von Fr. 6'200 gesprochen.
  • Das Kieswerk Aebisholz ist über die Breitfeldstrasse erschlossen. Im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der Nationalstrasse A1 auf sechs Spuren werden mehrere grosse Verkehrsprojekte geplant, welche die Verkehrsflüsse verändern und mit welchen die Strassensituation optimiert werden soll. Gleichzeitig sollen auch weitere Varianten in Bezug auf die Erschliessung des Kieswerks geprüft werden. Hierzu schloss der Gemeinderat eine Grundsatzvereinbarung mit der Kieswerk Aebisholz AG, der Gemeinde Kestenholz sowie dem Bau- und Justizdepartement ab.
  • Der Gemeinderat befasste sich mit dem Ferienhaus in Bellwald. Dieses wird im Moment von einem ortsansässigen Unternehmen bewirtschaftet, welches der Gemeinde Oensingen jährlich einen vertraglich festgelegten Betrag abliefert. Ob ein Verkauf oder weiterhin eine Vermietung der richtige Weg ist, und ob das Haus überhaupt verkauft werden könnte, soll nun die Bellwaldkommission abklären und dem Gemeinderat einen entsprechenden Antrag stellen.


Datum der Neuigkeit 19. Aug. 2019
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