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Informationen Gemeinderatssitzung vom 11. Juni 2019

Der Gemeinderat hat an seiner gestrigen Sitzung folgende Traktanden behandelt:

  • Der Botschaftsentwurf für die Rechnungsgemeindeversammlung vom 24. Juni 2019 wurde mit kleinen Änderungswünschen genehmigt.
     
  • Die elektronische Meldung von Weg-, Zu- und Umzügen (eUmzug) zählt zu den von der Bevölkerung am meisten nachgefragten E-Government-Dienstleistungen. Verschiedene Kantone (ZH, AG, ZG, UR, SZ, AR) bieten ihren Einwohnern den eUmzug über ein Online-Portal bereits an und bieten damit einen grossen Mehrwert. Der Gemeinderat hat beschlossen, ebenso auf diesen Zug aufzuspringen und eUmzug einzuführen. Die Umsetzung erfolgt über den Kanton, welcher auch die Projektkosten finanziert. Auch die jährlichen Betriebskosten werden vom Kanton betragen. Die Gemeinde muss lediglich die Investition (Fr. 797) und die jährlichen Betriebskosten (Fr. 645) auf Seiten des Einwohnerregister-Systems tragen.
     
  • Der Gemeinderat nahm Stellung zum Fahrplanverfahren 2020. Mit den Streichungen von einzelnen Kursen von und nach Balsthal kann der Gemeinderat sich einverstanden erklären. Erfreut wurde zur Kenntnis genommen, dass der letzte Bus von Olten her nun bis Oensingen (bisher Kestenholz) führen soll. Der Gemeinderat unterstützt eine Forderung des Amts für öffentlichen Verkehr, dass der Regionalzug Olten ab 23.10 Uhr (mit Anschluss vom IC Zürich ab 22.32 Uhr) in Zukunft täglich anstatt wie heute nur freitags und samstags verkehren soll. Im Weiteren bekräftigt der Gemeinderat die Forderungen der Petition zum IC-Halt in Oensingen.
     
  • Bei der Budgetierung wurde ein Betrag von Fr. 9'000 gemäss Leistungsvereinbarung mit dem Fussballclub vergessen. Der Gemeinderat genehmigte hierfür einen Nachtragskredit.
     
  • Die Firma Schmid hat der Gemeinde angeboten, den Pavillon im Leuenfeld kostenlos zu übernehmen. Die Gemeinde hätte jedoch die Kosten für die Demontage, den Transport und das Wiederaufstellen übernehmen müssen. Der Gemeinderat hat sich intensiv mit diesem Thema befasst. Es wurden einerseits verschiedene Standorte und andererseits mögliche zukünftige Nutzungen geprüft. Dabei wurde festgestellt, dass mindestens in den nächsten fünf Jahren kein Bedarf an diesem Pavillon besteht, resp. dieser für bestimmte Nutzungen nicht geeignet ist. Der Gemeinderat hat deshalb mit Bedauern beschlossen, auf die Übernahme zu verzichten und damit die Installations- und Transportkosten zu sparen.


Datum der Neuigkeit 11. Juni 2019
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