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Informationen Gemeinderatssitzung vom 29. April 2019

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 29. April 2019
Gemeinderat Christoph Iseli wurde an seiner letzten Sitzung verabschiedet. Fabian Gloor dankte ihm für seinen Einsatz und überreichte ihm ein Geschenk des Gemeinderats.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Berichterstattung aus der Arbeitsgruppe Bienken-Saal.

Der Strassenverlauf des Lehnfluhwegs war schon immer teilweise ausserhalb der gemeindeeigenen Parzelle. Nach der Sanierung des Lehnfluhwegs soll nun eine Grenzbereinigung durchgeführt werden. Der Gemeinderat beauftragte den Leiter Bau, mit den betroffenen Grundstückeigentümern zu verhandeln.

Der Gemeinderat stimmte der Totalrevision der Schulordnung zu und verabschiedete diese zu Handen der Gemeindeversammlung.

Der Platz hinter dem Schulhaus Unterdorf wird seit der Demontage des Inlinehockeyplatzes immer wieder für Autorennen und weitere illegale Handlungen missbraucht. Immer wieder müssen Reklamationen über Nachtruhestörungen entgegen genommen werden. Der Gemeinderat beschloss deshalb, den Zugang zum Grundstück abzusichern. Die Einfahrt von der Hauptstrasse her wird mit einer Kette abgesperrt. Bei der Einfahrt von der Kronengasse her wird eine Schrankenanlage montiert, welche sich bereits im Besitz der Einwohnergemeinde befindet, so dass nur noch Berechtigte das Grundstück befahren können.

Der Gemeinderat genehmigte folgende Schlussabrechnungen von Investitionskrediten:

  • Ersatz der Autodrehleiter für die Feuerwehr mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 21'259.85
  • Sanierung der Bechburgstrasse Nord (Ersatz Wasserleitung), mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 29'236.05
  • Sanierung der Römerstrasse (Bereich Kirche), mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 30'624.90
  • Ersatz der Wasserleitung ARA Falkenstein, mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 120'774.75
  • Sanierung der Bubenrainstrasse Ost (Ersatz Wasserleitung), mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 218'489.05
  • Sanierung der Erzstrasse (Ersatz Wasserleitung), mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 80'550.10
  • Sanierung der Römerstrasse Mitte (Ersatz Wasserleitung), mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 71'153.90
  • Ersatz Wasserleitung Klusstrasse, Bereich Auffahrt Balsthal, mit Mehrausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 9'139.65
  • Sanierung des Burgwegs, 3. Etappe (Abwasserleitung), mit Mehrausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 6'461.20
  • Neubau einer Meteorabwasserleitung im Burgweg, mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 75'602.00
  • Ersatz der Abwasserleitung Dünnernstrasse Süd, mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 46'599.30

Die Gemeindeversammlung beschloss, für den Verkauf des Grundstücks GB Oensingen Nr. 708 (Unterdorf) eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Aus den 19 interessierten Kandidaten wählte der Gemeinderat folgende dreizehn Personen in die Arbeitsgruppe: Daniela Ata, Stephan Baumgartner, Kuno Blaser, Marco Bobst, Mirjam Gabi, Christina Gash, Raphael Geiser, Michele Gervasi, Guido Glutz, Fritz Leu, Ursula Meise, Corinne Schweizer, Thomas von Arx. Die Leitung obliegt dem zuständigen Gemeinderat, welcher auch den Stichentscheid hat.

Der Gemeinderat beschloss, ab der Strassenparzelle GB Oensingen Nr. 90269 eine Fläche von 84 m2 an den Eigentümer der angrenzenden Parzelle zu verkaufen.

Der Erschliessungsplan Leuenfeld West vom 12. April 2019 wird vom 10. Mai 2019 bis am 10. Juni 2019 öffentlich aufgelegt. Im Falle keiner Einsprachen wird der Erschliessungsplan dem Regierungsrat zur Genehmigung eingereicht.

Der Gemeinderat beschloss, die Wahl der neuen Leitung der Arbeitsgruppe Werkhof an der nächsten Sitzung vorzunehmen, wenn auch die neue Ressortverteilung bekannt ist. Die Aufträge an die Arbeitsgruppe sollen dannzumal bestätigt, resp. neu erteilt werden.

 



Datum der Neuigkeit 29. Apr. 2019
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