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Informationen Gemeinderatssitzung vom 11. März 2019

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 11. März 2019 folgende Beschlüsse gefasst:

Christoph Iseli, FDP, hat per 30. April 2019 seine Demission als Gemeinderat, inkl. allen damit im Zusammenhang stehenden Ämtern, bekanntgegeben. Der Gemeinderat hat den Rücktritt mit Bedauern zur Kenntnis genommen und auf die Ausübung eines Amtszwangs verzichtet. Nachrücken wird Dirk Weber, welcher die Amtsannahme bereits per Mail bestätigt hat.

Am 9. März 2019 wurde der Solothurnische Kantonal-Feuerwehrverband aufgelöst und im Anschluss daran der neue Feuerwehrverband Kanton Solothurn gegründet. Der Gemeinderat stimmte am 25. Februar 2019 dem Beitritt zu diesem neuen Verband zu. Gemäss Statuten hat Oensingen das Anrecht auf vier Delegierte. Der Gemeinderat wählte folgende Personen als Delegierte: Bruno Locher, Gemeinderat; Maj Tobias Häner, Kommandant; Hptm Michael Dietschi, Vizekommandant und Hptm Dominik Bader, Mitglied Feuerwehrkommission. Bei Verhinderung eines Delegierten kann die Feuerwehrkommission jeweils einen Ersatz aus ihren Reihen bestimmen.

Für die Reparatur von Winterschäden an der Nordringstrasse hat der Gemeinderat einen Nachtragskredit von Fr. 35'000 genehmigt.

Für den Unterhalt des Werkhofs und des Salzmagazins hat der Gemeinderat einen Nachtragskredit von Fr. 15'000 genehmigt.

Der Gestaltungsplan Eichengasse 3 (ex Blackout) wurde zur Vorprüfung durch das Amt für Raumplanung verabschiedet.

 



Datum der Neuigkeit 11. März 2019
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