Willkommen auf der Website der Gemeinde Oensingen



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Protokoll Gemeinderatssitzung vom 25. Februar 2019

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 25. Februar 2019 folgende Traktanden behandelt:

  • Die Traktandenliste für die a.o. Gemeindeversammlung wurde festgelegt. Haupttraktandum ist der Verkauf von GB Oensingen Nr. 708 (inkl. Liegenschaften Hauptstrasse 84, 86, 88 und 90) zum Preis von Fr. 580/m2. Im Weiteren wird die Geschäftsprüfungskommission über ihre Untersuchungen zu den Perimeterverfahren berichten.
  • Die Botschaft zur a.o. Gemeindeversammlung vom 18. März 2019 wurde überarbeitet und genehmigt.
  • Der Gemeinderat nahm Kenntnis von den Demissionen von Nico Grossenbacher, Hans Schnider und Christian Wyss aus dem OK Zibelimäret.
  • Thomas Rudin und Pia Sciullo wurden als ordentliche Mitglieder des OKs Zibelimäret gewählt.
  • Anhang 2 der Personalverordnung (MAG-Bögen) wurde teilrevidiert.
  • Im Weiteren wurde die Organisationsverordnung (OrgV) teilrevidiert und ein neuer Anhang V genehmigt (Unterschriftenregelung).
  • Der Gestaltungsplan Sky Access AG, GB Oensingen Nr. 1138, Dünnernstrasse 24, wurde zur öffentlichen Auflage vom 8. März bis 8. April 2019 verabschiedet.
  • Bekanntlich hat die PostAuto AG über einen längeren Zeitraum erhöhte Preise für Ihre Leistungen verrechnet und dadurch bei den Bestellern (zumeist Kantone und Gemeinden) zu hohe Subventionen erhalten. Eine Untersuchung des UVEK führte zu einer Einigung über die Rückzahlungsmodalitäten. Der Gemeinderat hiess eine Erklärung gegenüber dem Staat Solothurn betreffend Rückführung der seitens der PostAuto AG (PAG) an den Kanton Solothurn zurückerstatteten Abgeltungen der durch die Gemeinde direkt bei der PAG bestellten Leistungen für die Jahre 2007 bis 2018 gut.
  • Der Gemeinderat unterstützt den Anlass des Natur- und Vogelschutzvereins Oensingen zu seinem 50-Jahr-Jubiläum mit maximal Fr. 3'000. Dieser Betrag wird nicht ausbezahlt, sondern mit der Miete des Bienken-Saals und Leistungen der Gemeinde im Zusammenhang mit dieser Miete verrechnet.
  • Bereits seit einiger Zeit beschäftigen sich der Solothurnische Kantons-Feuerwehr-Verband, der Verband Solothurner Einwohnergemeinden und die Solothurnische Gebäudeversicherung mit der Zukunftsgestaltung der Feuerwehr 2030 im Kanton Solothurn. Die neuen Ziele sowie die Neuausrichtung der Verbandsstrukturen führen dazu, dass der bisherige Kantonalverband aufgelöst und ein neuer Verband (Feuerwehrverband Kanton Solothurn) gegründet werden soll. Der Gemeinderat stimmte diesem Vorgehen zu.
  • Der Gemeinderat stimmte dem Vertrag zur Führungsstruktur Thal-Gäu bei Katastrophen und Notlagen und zur Zivilschutzregion Thal-Gäu zwischen den Verbandsgemeinden zu Handen der Gemeindeversammlung zu. Vorbehalten bleiben allfällige Änderungen, welche zukünftig von weiteren Verbandsgemeinden beantragt werden.
  • Die Gestaltungspläne Neubau Rinderschlachthof und Neubau Parkhaus Holinden werden zur Überarbeitung zurückgezogen.

Dokument 190225_Protokoll_GR_offentliche_Version.pdf (pdf, 426.9 kB)


Datum der Neuigkeit 25. Feb. 2019
  • Druck Version
  • PDF