Willkommen auf der Website der Gemeinde Oensingen



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Einberufung der Stimmberechtigten zur kommunalen Volksabstimmung vom 23. September 2018

Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Oensingen beschliesst:

Einberufung der Stimmberechtigten zur kommunalen Volksabstimmung vom 23. September 2018

1. Volksabstimmung

Am 23. September 2018 findet eine kommunale Volksabstimmung statt. Die Stimmberechtigten der Einwohnerge­meinde Oensingen werden zu diesem Urnengang einberufen.

2. Kommunale Vorlage

Kauf Liegenschaft Hirsackerstrasse 26 zur Verwendung als Werkhof

3. Massgebendes Recht

Massgebend sind das Bundesgesetz über die politischen Rechte vom 19. Dezember 1976) und die Verordnung über die politischen Rechte vom 24. Mai 1978) sowie diverse Kreisschreiben des Bundesrates an die Kantonsregierungen. Anwendbare kantonale Vorschriften sind das Gesetz über die politischen Rechte (GpR) vom 22. September 1996) und die Verordnung über die politischen Rechte (VpR) vom 28. Oktober 1996).

4. Stimmfähigkeit

Stimmfähig sind Schweizer und Schweizerinnen, die am Abstimmungssonntag das 18. Altersjahr vollenden oder vollendet haben und die nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (Art. 398 ZGB).

5. Stimmregister

Für die Eintragung ins Stimmregister gelten die §§ 8 - 14 des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR).

6. Zustellung des Stimmmaterials

Die Einwohnergemeinde stellt dieses den Stimmberechtigten spätestens bis Samstag, 1. September 2018, zu.

7. Briefliche Stimmabgabe

Das Stimmrecht kann ab Erhalt des Materials bis zum Samstag vor dem Abstimmungstermin (22. September 2018), 17.00 Uhr, brieflich ausgeübt werden. Später eingegangene Zustellkuverts werden nicht entgegengenommen. Die Stimmzettel sind offen in das Zustellkuvert zu legen. Der Stimmrechtsausweis ist zu unterschreiben.

8. Strafbestimmung

Nach Artikel 282bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches) wird mit Busse bestraft, wer Wahl- oder Stimmzettel planmässig einsammelt, ausfüllt oder ändert oder wer derartige Wahl- oder Stimmzettel verteilt.

Oensingen, 2. Juli 2018

EINWOHNERGEMEINDERAT OENSINGEN

Gemeindepräsident      Gemeindeschreiberin

Fabian Gloor                Madeleine Gabi



Datum der Neuigkeit 13. Aug. 2018
  • Druck Version
  • PDF