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Änderungen für die Feuerungskontrolle

Am 1. Juli 2018 tritt die neue Luftreinhalteverordnung (LRV-SO 812.41) des Kantons Solothurn in Kraft. Damit ändern sich die Abläufe und Bestimmungen der Feuerungskontrolle für die Gemeinden und die Hauseigentümer.

Gemäss der neuen Gesetzgebung haben die Gemeinden keine Aufgaben mehr im Vollzug der Feuerungskontrolle. Dieser obliegt nun dem Bau- und Justizdepartement (BJD), vertreten durch das Amt für Umwelt (AfU).

Die neuen Abläufe sehen wie folgt aus:
  • Das AfU fordert die Inhaber von Feuerungsanlagen periodisch zur Kontrolle ihrer Anlagen auf (Öl: alle zwei Jahre; Gas: alle vier Jahre). Die Aufforderung erfolgt jeweils zwischen April und Juni.
  • Nach erfolgter Aufforderung hat der Inhaber ein Jahr Zeit, die Kontrolle einer Fachperson in Auftrag zu geben. Die Liste der Fachpersonen ist im Internet aufgeschaltet www.so.ch/feuerungskontrelle
  • Die Fachperson meldet nach der Kontrolle die Messergebnisse über die Webapplikation FEKO direkt dem AfU.
  • Wenn die Feuerung die Vorschriften einhält, erhält der Anlageinhaber nach zwei (Heizöl) bzw. vier Jahren (Gas) das nächste Aufgebot. Falls nicht und sich die Feuerung nicht mehr einregulieren lässt, verschickt das AfU innerhalb von 60 Tagen eine Sanierungsverfügung mit entsprechenden Fristen.
  • Gemäss kantonalem Gebührentarif verlangt der Kanton pro Messung / Kontrolle einen administrativen Beitrag von fünf Franken. Die Abrechnung erfolgt über die Fachperson.

Wir bitten um Kenntnisnahme.

Ihre Gemeindeverwaltung

Datum der Neuigkeit 23. Apr. 2018
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