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Protokoll Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2013

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 18. Februar 2013 folgende Beschlüsse gefasst:

Die stille Wahl von Frank Raddatz und Anton Tonsa als neue Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission wurde festgestellt.

Die Traktandenliste sowie der Zeitplan und die Inserate für die a.o. Gemeindeversammlung vom 11. März 2013 wurden verabschiedet.

Der Botschaftsentwurf zur a.o. Gemeindeversammlung vom 11. März 2013 wurde überarbeitet.

Die Schliessung der Gemeindeverwaltung für den obligatorischen Mitarbeitertag vom 19. März 2013 wurde genehmigt.

Die Schlussabrechnung für die Ersatzbeschaffung der Atemschutzgeräte wurde genehmigt.

Für die Sanierung der Turnhallendachfenster im Schulhaus Oberdorf sprach der Gemeinderat einen Nachtragskredit in der Höhe von CHF 30‘000.

Eine Einsprache gegen Rechnungen für Anschlussgebühren Kanalisation und Wasser wurde einstimmig abgewiesen.

An den Ausbau der Südringstrasse wurden die provisorischen Erschliessungsbeiträge für Strasse inkl. Beleuchtung, Kanalisation und Wasserleitung sowie die öffentliche Auflage erlassen.

Der Änderung vom 21. November 2012 des Gestaltungsplans „VEBO“ (RRB Nr. 7122 vom 30. November 1979; RRB Nr. 3546 vom 03. November 1992) wurde zugestimmt. Die Planauflage wird im Anzeiger Thal Gäu Olten publiziert sowie vom 22. Februar bis am 25. März 2013 auf der Gemeindeverwaltung aufgelegt.

Der Workshop für die Priorisierung von Investitionsguthaben / Finanzplanung wird auf Beginn der nächsten Amtsperiode verschoben. Dieses Dokument muss bis spätestens am 15. September vorliegen. Der Finanzplan muss zukünftig jährlich bis Ende Mai überarbeitet und angepasst werden.

Für Fragen stehen der Gemeindepräsident und der Leiter Verwaltung gerne zur Verfügung.

Oensingen, 19. Februar 2013

Madeleine Gabi, Assistenz Leiter Verwaltung

Dokument 130218_Protokoll_GR_oeffentliche_Version.pdf (pdf, 256.3 kB)


Datum der Neuigkeit 18. Feb. 2013
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