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Protokoll Gemeinderatssitzung vom 14. Januar 2013

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom Montag, 14. Januar 2013 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Gemeinderat nahm von den überaus positiven Resultaten aus der im November 2012 durchgeführten Mitarbeiterbefragung Kenntnis. Der Gesamtbericht wird den Mitarbeitenden in den nächsten Wochen zusammen mit sich daraus ergebenden Massnahmen kommuniziert. Ein entsprechender Termin für die Mitarbeitenden folgt in Bälde.

Der Gemeinderat nahm vom vollendeten Vorprojekt für die Sportstättenplanung Kenntnis. Er möchte mit einer definitiven Verabschiedung zu Handen der Gemeindeversammlung vom März 2013 noch zuwarten, da er noch einzelne Details vorgängig geklärt haben möchte. Es wurde insofern kein Beschluss gefällt. Verwaltung, Ressortleitende und Fachleute erhielten diverse Abklärungsaufträge hinsichtlich der Gemeinderatssitzung vom 28. Januar 2013.

Der Gemeinderat verabschiedete den Kostenverteiler für das zu erstellende „Raumentwicklungskonzept (REK) Wangen an der Aare – Oensingen“. Die Einwohnergemeinde Oensingen trägt Kosten von rund CHF 13‘000. Das Konzept soll bis zur Jahresmitte 2014 vorliegen.

Im Sinne einer formellen Beschlussfassung wurde entschieden, der Stiftung Schloss Neu Bechburg mit Beginn Rechnungsjahr 2013 bis und mit Rechnungsjahr 2018 jährlich CHF 35‘000 für anstehende Renovations-, Sanierungs- und Unterhaltsarbeiten zu überweisen. Der Beschluss wäre per se aufgrund der Gemeindeordnung nicht nötig gewesen, er wurde jedoch im Sinne einer moralischen Verpflichtung über die Legislaturgrenzen hinweg gefällt.

Auf eine gegenüber der Einwohnergemeinde Oensingen gestellte Schadenersatzforderung aus dem Themenbereich Vormundschaftswesen in der Höhe von rund CHF 7‘200 trat der Gemeinderat nicht ein, da das Vormundschaftswesen seit 2008 alleinige Sache der Sozialregion (Zweckverband mit eigener Rechtspersönlichkeit) sei.


Oensingen, 16. Januar 2013


Pascal M. Estermann, Leiter Verwaltung

Dokument 130114_Protokoll_GR_-_oeffentliche_Version.pdf (pdf, 393.4 kB)


Datum der Neuigkeit 14. Jan. 2013
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