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Informationen Gemeinderatssitzung vom 6. September 2021

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 6. September 2021 folgende Traktanden behandelt:
Aufgrund des Weggangs des bisherigen Stellvertreters der Leiterin Verwaltung, Andreas Affolter, musste dieser Posten neu besetzt werden. Der Gemeinderat wählte den Leiter Finanzen, Rolf Niederer, ab sofort zum neuen Stellvertreter der Leiterin Verwaltung.
Die Primarschüler dürfen auch in den Jahren 2022 bis 2024 jährlich einen Kinobesuch auf Kosten der Gemeinde unternehmen. Der Gemeinderat wird hierfür jährlich CHF 12 pro Schülerin und Schüler budgetieren.
Die Langzeiterschliessung des Archivs ist abgeschlossen. Der Gemeinderat nahm die Schlussabrechnung im Betrag von CHF 106'728.85 zur Kenntnis (Budget CHF 110'000).
Der Gemeinderat beschloss die Wiedereinführung der "Sprechstunde beim Gemeinderat und Gemeindepräsidenten" ab 2022. Vorerst sind jährlich sechs Sprechstunden geplant, für die sich Interessierte anmelden können. Die Daten werden demnächst auf die Homepage hochgeladen, und weitere Informationen erfolgen zu gegebener Zeit.
Die Gemeindepräsidentenkonferenz, und damit die Vertragsgemeinden, haben mit der Spitex Gäu einen neuen Leistungsauftrag ausgehandelt, welcher vom Gemeinderat genehmigt wurde. Der neue Leistungsauftrag gilt ab dem 1. Januar 2022.
Seit 2015 hat die Einwohnergemeinde Oensingen eine Leistungsvereinbarung mit der Inva mobil, die einen professionellen Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen sowie für betagte und pflegebedürftige Personen anbietet. Mit Inva mobil wird nun ein neuer Vertrag für die Dauer von vier Jahren abgeschlossen.
Nach den Änderungen in der Ressortverteilung des Gemeinderats mussten die Organisationsverordnung und deren Anhänge II bis V überarbeitet werden. Der Gemeinderat genehmigte die Totalrevision und setzte die neue Organisationsverordnung auf den 1. Oktober 2021 in Kraft.
Im Zuge der Inkraftsetzung des neuen Gesundheitsgesetzes wurden sämtliche Gemeinden verpflichtet, ein Schulzahnpflegereglement neu zu erstellen oder das bestehende zu überarbeiten. Der Gemeinderat verabschiedete das totalrevidierte Schulzahnpflegereglement zu Handen der Gemeindeversammlung.

 



Datum der Neuigkeit 6. Sept. 2021
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