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Informationen Gemeinderatssitzung vom 16. November 2020

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2020 folgende Traktanden behandelt:

  • Das Ferienhaus Wilera in Bellwald soll zu einem Preis von Fr. 1'100'000 an die Bürgergemeinde Oensingen verkauft werden. Die Gemeindeversammlung wird am 7. Dezember 2020 darüber befinden müssen.
  • Das Budget 2021 wurde in dritter Lesung behandelt und mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 493'921 zu Handen der Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2020 verabschiedet. Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen betragen Fr. 2'657'700. Die Steuerfüsse sollen auf dem Stand von 2020 belassen werden (111% für natürliche und juristische Personen).
  • Die Traktandenliste und die Botschaft für die Budgetgemeindeversammlung wurden genehmigt. Die Auflage der Unterlagen erfolgt ab 26. November 2020.
  • Für die Wasserversorgung, resp. die Netzerweiterungen an der Aspstrasse und Im Lehn, wurde ein Nachtragskredit von Fr. 80'000 genehmigt.
  • Der Gestaltungsplan Gewerbetower GB Oensingen Nr. 1129 wurde zur kantonalen Vorprüfung verabschiedet.
  • Der Gemeinderat behandelte zwei Einsprachen gegen den Erschliessungs- und Gestaltungsplan Rondo, wovon eine abgewiesen und die zweite teilweise gutgeheissen wurde.
  • Die Leistungsvereinbarungen für Sonderaufgaben der Feuerwehren wurden von der Solothurnischen Gebäudeversicherung überarbeitet und dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt. Der Gemeinderat genehmigte sechs Leistungsvereinbarungen, welche am 1. Januar 2021 in Kraft treten werden.
  • Der Gemeinderat genehmigte einen Vertrag mit dem Kanton Solothurn in Bezug auf die Langsamverkehrsverbindung Badmatt – Leuenfeld.
  • Im Weiteren stimmte der Gemeinderat einem Antrag auf Teilrevision der Verordnung über die Ausrichtung von Betreuungsgutscheinen teilweise zu.
  • Zum Schluss nahm der Gemeinderat die Information der Abteilung Finanzen über die bisher im Geschäftsjahr 2020 vollzogenen, resp. beschlossenen, Sparmassnahmen zur Kenntnis.


Datum der Neuigkeit 16. Nov. 2020
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