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Informationen Gemeinderatssitzung vom 19. Oktober 2020

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 19. Oktober 2020:

Aufgrund der neusten Coronamassnahmen finden die Gemeinderatssitzungen vorderhand im Feuerwehrmagazin statt. Leider mussten auch bereits Veranstaltungen wie die Jung- und Neubürgerfeier und das Weihnachtsessen der Mitarbeitenden abgesagt werden.

Der Gemeinderat genehmigte folgende Schlussabrechnungen von Investitionskrediten:

  • Ersatz des Lichts in der Turnhalle Oberdorf, mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 9'334.
  • Sanierung der Wärmeerzeugung in der Schulanlage Oberdorf, mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 6'808.30.
  • Sanierung Burgweg 2. Etappe (Strasse inkl. Beleuchtung), mit Mehrausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 34'109.30. Für die Mehrausgaben sind ein zu tief berechneter Kostenvoranschlag sowie notwendige Anpassungen im Bereich der Liegenschaft Burgweg 20 für den Ortsbus verantwortlich.
  • Sanierung Burgweg 3. Etappe (Strasse inkl. Beleuchtung; mit Mehrausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 6'706.25. Für die Mehrausgaben sind notwendige Anpassungen im Bereich der Einmündung in die SchlossStrasse verantwortlich, welche höher ausfielen, als veranschlagt.
  • Ersatz Transportwasserleitung Dünnernstrasse Süd; mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 10'758.55.
  • Ersatz Transportwasserleitung Dünnernstrasse Nord, mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 153'247.45. Dank einem tiefen Angebot des Baumeisters konnten hier ca. 16% der veranschlagten Kosten eingespart werden.
  • Ersatz Abwasserleitung Römerstrasse (Bereich Kirche), mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 71'456.25. Die Liegenschaft Römerstrasse 1 wurde mit einer neuen Hausanschlussleitung erschlossen. Dadurch musste die bestehende öffentliche Leitung nicht ersetzt werden.
  • Sanierung Weingartenweg West (Abwasserleitung), mit Minderausgaben gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 45'966.85. Auch hier konnte von einem tiefen Angebot des Baumeisters profitiert und damit ca. 1/3 der veranschlagten Kosten eingespart werden.

Im Weiteren wurden folgende Traktanden behandelt:

  • Der Gemeinderat nahm von der Demission von Roman Müller als Delegierter des Zweckverbands Kreisschule Bechburg Kenntnis. Die SP wurde beauftragt, bis Ende 2020 einen Nachfolger zu melden.
  • Eine von Melanie Fankhauser und Mitunterzeichnenden an den Gemeinderat gerichtete Petition i.S. Auffahrt bei der Landi wird an das zuständige kantonale Amt für Verkehr und Tiefbau zur Stellungnahme überwiesen.
  • Der Gemeinderat nahm im Rahmen der Behördenvernehmlassung zum Agglomerationsprogramm AareLand 4. Generation Stellung. Es wird gefordert, dass Oensingen bereits in der 4. Generation in den Betrachtungsperimeter aufgenommen wird.
  • Der Gemeinderat bestimmte den Lehnpark an der Lehngasse als zusätzlichen Standort für Wahlplakate. Die Bürgergemeinde als Landeigentümerin hat bereits zugestimmt.
  • Für eine notwendige Reparatur und den Ersatz der Leuchtmittel beim Trainingsplatz des FCs genehmigte der Gemeinderat einen Nachtragskredit von Fr. 3'400.
  • Infolge der geänderten Parkgebühren mussten die Parkuhren umprogrammiert und neu beschriftet werden. Der Gemeinderat genehmigte hierfür einen Nachtragskredit von Fr. 2'500.
  • Das Flurreglement ist in die Jahre gekommen und muss revidiert werden. Der Gemeinderat behandelte dieses und beantragt der Gemeindeversammlung, der Totalrevision zuzustimmen.
  • Leider musste in der vergangenen Zeit festgestellt werden, dass Littering und nicht sachgemässe Abfallentsorgung im Dorf zunehmen. Der Gemeinderat beschloss deshalb diverse Sofortmassnahmen, um diesem Missstand entgegentreten zu können.
  • Der Gemeinderat beschloss die Einführung einer Konzessionsabgabe von 0.75 Rappen/kWh auf den bezogenen Strom. Er beantragt der Gemeindeversammlung, dieser zuzustimmen und das entsprechende Reglement zu genehmigen.


Datum der Neuigkeit 19. Okt. 2020
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