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Informationen Gemeinderatssitzung vom 31. August 2020

Der Gemeinderat behandelte an seiner Sitzung vom 31. August 2020 folgende Geschäfte:
Die Botschaft zur Rechnungsgemeindeversammlung vom 14. September 2020 wurde verabschiedet.
Der Gemeinderat hat die Nutzungsbedingungen zur Website www.oensingen.ch (ePortal) überarbeitet, genehmigt und per sofort in Kraft gesetzt. Diese werden demnächst auf der Homepage veröffentlicht.
Die Seniorengruppe Roggenfluh wird auch in den Jahren 2021 bis 2024 mit jährlich Fr. 3'000 unterstützt. Der Gemeinderat würdigte das enorme Pensum der Seniorengruppe, welche nicht nur das Schlosswäldli putzt, sondern sich auch sonst äusserst aktiv am Dorf- und Vereinsleben beteiligt.
Die Bänkligruppe der Seniorengruppe Roggenfluh betreut, pflegt und unterhält seit Jahren die Parkbänke auf dem Gemeindegebiet Oensingens. Der Gemeinderat unterstützt die Bänkligruppe auch in den Jahren 2021 bis 2024 mit einem jährlichen Beitrag von Fr. 4'000 aus den Mitteln des Allaimby-Fonds.
Beatrice Kamber demissionierte als Mitglied des Wahlbüros. Der Gemeinderat nahm die Demission zur Kenntnis und beauftragte die CVP, bis am 30. November 2020 einen Nachfolger zu melden.
Der Erschliessungs- und Gestaltungsplan Rondo wurde zur öffentlichen Auflage vom 4. September bis am 5. Oktober 2020 verabschiedet.
Die Erschliessungs- und Gestaltungspläne Bell Holinden und Bell Dünnernstrasse mit Sonderbauvorschriften wurden zur öffentlichen Auflage vom 7. September bis am 6. Oktober 2020 verabschiedet.
Der Gemeinderat nahm Stellung zum geplanten Ausbau des Autobahnwerkhofs Oensingen und verzichtet auf eine Einsprache zum vorliegenden Projekt.
2009 erliess der Gemeinderat ein Verbot zum Befahren der Brücke in der Klusstrasse. Dieses wurde eingeführt, um Ausweichverkehr über die Klusstrasse zu verhindern, da dieser zu einer erhöhten Gefährdung der Anwohner und der Radfahrer führte. Das Fahrverbot ist lediglich für den öffentlichen und den landwirtschaftlichen Verkehr aufgehoben. Verschiedene Direktanstösser beklagten sich über den beschwerlichen Umweg in Richtung Thal. Der Gemeinderat hat deshalb dem Gemeindepräsidenten die Kompetenz erteilt, Ausnahmebewilligungen für das Befahren der Brücke erteilt. Diese darf ausschliesslich an Anwohnende der Liegenschaften Klusstrasse 55 und höher, des Chutlochwegs und des Hesselbergwegs erteilt werden. Die jährliche Bewilligungsgebühr wurde auf Fr. 200 festgelegt.

 



Datum der Neuigkeit 31. Aug. 2020
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